EP2947037
Crane
- EPSILON Kran GmbH.since Nov 24, 2015; EPO record ends Mar 8, 2019
Kran (1) mit einer um eine vertikale Achse drehbar an einem Grundgestell (2) angeordneten Kransäule (3) und einem über ein erstes Gelenk (8) schwenkbar an der Kransäule (3) montierten ersten Kranarm (4), wobei wenigstens eine Schlauchleitung (12) von einer ersten Anschlussstelle (13) an der Kransäule (3) oder dem Grundgestell (2) zu einer zweiten Anschlussstelle (14) in oder am ersten Kranarm (4) führt, wobei es durch eine Schwenkbewegung des Kranarms (4) relativ zur Kransäule (3) zu einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Abstandes zwischen der ersten und der zweiten Anschlussstelle (13, 14) kommt, wobei die bei einer Verkleinerung des Abstandes zwischen der ersten und der zweiten Anschlussstelle (13, 14) überschüssig werdenden Abschnitte der wenigstens einen Schlauchleitung (12) im Inneren des ersten Kranarmes (4) angeordnet sind.
| Date | Case | Division | Type | Outcome | Parties |
|---|---|---|---|---|---|
| Jun 28, 2025 | UPC CFI 571/2025 | Munich LD | Infringement | Locked | EPSILON Kran GmbH. +1 |