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EP3760094

Unitary patent

HANDHELD FLOOR TREATMENT DEVICE

Filed
Aug 25, 2010
Technology
Other fields · Consumer products
UPC cases
1
EPO proceedings
2
Ownership history
As recorded at the EPO. Transfers made after the opposition period are recorded in national registers and may be missing here.
Abstract

Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät, das ein Bodenteil (1) mit eine Flüssigkeitszuführung (11) und eine Flüssigkeitsaufnahme (13) und eine baulich getrennte, zumindest eine Saugturbine (17) enthaltende Saugeinheit aufweist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät aufweisend ein Bodenteil (1) mit einem Bügel (5), der das Bodenteil (1) zumindest abschnittsweise umgreift und über ein in Bearbeitungsrichtung (6) verstellbares ersten Gelenk (4) mit dem Bodenteil (1) verbunden ist und weiterhin aufweisend ein an dem Bügel (5) angebrachtes Führungsteil (2) mit einem Griffteil (3). Das Führungsteil (2) weist am unteren Ende unterhalb der Mitte, aber oberhalb des Bodenteils (1) ein weiteres Gelenk (8) auf, um welches das Führungsteil (2) quer zur Bearbeitungsrichtung (6) verstellbar ist, so dass das Bodenteil (1) auch bei schräg gestelltem Führungsteil (2) von einem Benutzer (P) aus parallel zur Bearbeitungsfläche (B) um eine Hochachse (A1) des Bodenteils (1) um mindestens ±45° gedreht werden kann.

Litigation history
DateCaseDivisionTypeOutcomeParties
Apr 26, 2024UPC CFI 193/2024Munich LDInfringementLockedi-mop GmbH +1

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