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CC 26845/2024

13. Mai 2024·EP2479680 · Method for presenting rate-adaptive streams

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Patent geändert aufrechterhalten)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Mannheim LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology · Digital communication · Computer technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Mannheim LDGesperrtGesperrt
Richter Peter TochtermannGesperrtGesperrt
Richter Dirk BöttcherGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Aylo Group (18 Verfahren)·DISH Technologies L.L.C. (20 Verfahren)

Entscheidungen
  • —
    revocation counterclaim

    Zusammenfassung: A. Die Verletzungsklage wird abgewiesen. B. Das Europäische Patent EP 2 479 680 wird unter Zurückweisung der jeweils im gegenständlichen Umfang weitergehenden Begehren mit Wirkung für das Gebiet von AT, DK, FI, FR, DE, IT, NL, PT und SE teilweise aufrechterhalten, soweit sein Gegenstand nicht über die nachfolgende Fassung hinausgeht, und im Übrigen widerrufen:

DokumenttitelDatumÖffentlich
DecisionOutcome2025-06-06Nicht öffentlich
decision2025-06-06Öffentlich
decision2025-06-06Nicht öffentlich
DecisionOutcome2025-06-06Nicht öffentlich
decision2025-06-06Nicht öffentlich
decision2025-06-06Öffentlich
DecisionOutcome2025-06-06Nicht öffentlich
decision2025-06-06Öffentlich
decision2025-06-06Nicht öffentlich
DecisionOutcome2025-06-06Nicht öffentlich