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UPC CFI 1819/2025

14. Aug. 2025·EP4003084 Einheitspatent · RAPID-ENTRY FOOTWEAR HAVING A STABILIZER AND AN ELASTIC ELEMENT

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Case Closed
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Other fields
    Other consumer goods
Sprache
English
EPA-Einspruch
  • Skechers U.S.A., Inc. IIZulässig2026-04-09
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Michel AbelloGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Skechers USA Deutschland GmbH (2 Verfahren)·FAST IP, LLC (2 Verfahren)

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UPC CFI 743/2025

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Dokumente
Alle 215 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-10-16Nicht öffentlich
Entscheidung2026-10-16Nicht öffentlich
Decision2026-10-16Nicht öffentlich
Mündliches Verfahren abgeschlossen2026-10-14Nicht öffentlich
Receipt2026-10-09Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-09Nicht öffentlich
Document2026-10-09Nicht öffentlich
Receipt2026-09-17Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-17Nicht öffentlich
Document2026-09-17Nicht öffentlich