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UPC CFI 2140/2026

15. Juni 2026·EP2636218 SEP · PICTURE CODING SUPPORTING BLOCK MERGING AND SKIP MODE

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Daniel Severinsson—Gesperrt

Vor dem UPC: Dolby Group (38 Verfahren)·Snap Inc. (6 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Mitteilung2026-09-25Nicht öffentlich
Note2026-09-09Nicht öffentlich
Order2026-09-09Öffentlich
Anordnung2026-09-07Nicht öffentlich
Order2026-09-07Nicht öffentlich
Receipt2026-09-04Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-04Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-09-04Nicht öffentlich
Mitteilung2026-08-25Nicht öffentlich
Receipt2026-08-24Nicht öffentlich