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UPC CFI 2680/2026

24. Juli 2026·EP1779839 · Cosmetic composition comprising 1,2-alkanediol(s)and triazine(s)

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Nichtigkeit
Kategorie
Hauptnichtigkeitsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
  • Torsten Spiegelhalder
Division
Milan CD
Richter
Technologie
  • Chemistry
    Organic fine chemistry
Sprache
German
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Milan CDGesperrtGesperrt
Richter Andrea PostiglioneGesperrtGesperrt
Richter Anna-Lena KleinGesperrtGesperrt
Richter Michael AltGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: LABORATOIRES SVR (1 Verfahren)·Beiersdorf AG (2 Verfahren)

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Dokumente
Alle 199 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Ladung zur mündlichen Verhandlung2026-10-14Nicht öffentlich
Summons2026-10-14Öffentlich
Mitteilung2026-10-13Nicht öffentlich
Anordnung2026-10-13Nicht öffentlich
Order2026-10-13Öffentlich
Mitteilung2026-10-09Nicht öffentlich
Other Documents2026-10-09Nicht öffentlich
Receipt2026-10-08Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-08Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-08Nicht öffentlich