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UPC CFI 3062/2026

25. Aug. 2026·EP2742691 SEP · METHOD AND APPARATUS OF DEBLOCKING FILTER WITH SIMPLIFIED BOUNDARY STRENGTH DECISION

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Daniel Severinsson—Gesperrt

Vor dem UPC: HFI Innovation Inc. (4 Verfahren)·Snap Inc. (6 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Mitteilung2026-09-25Nicht öffentlich
Mitteilung2026-09-25Nicht öffentlich
Receipt2026-09-24Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-24Nicht öffentlich
Document2026-09-24Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-09-22Nicht öffentlich
Order2026-09-14Öffentlich
Veröffentlichung2026-09-14Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-09-14Nicht öffentlich
Receipt2026-09-04Nicht öffentlich