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UPC CFI 339/2024

19. Juni 2024·EP3200463 SEP · MOTION VECTOR PREDICTION FOR VIDEO CODING

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter András KupeczGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Eric AugardeGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Sun Patent Trust (31 Verfahren)·Roku, Inc. (16 Verfahren)

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Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Verletzungsklage (UPC_CFI_339/2024) und der Widerklage (UPC_CFI_708/2024) wird zugelassen. 2. Die unter 1. genannten Verfahren werden für beendet erklärt.

Dokumente
Alle 256 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Decision2026-02-12Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-02-12Nicht öffentlich
Entscheidung2026-02-12Nicht öffentlich
Decision2026-02-12Nicht öffentlich
Receipt2026-01-30Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-30Nicht öffentlich
Other document Defendant2026-01-30Nicht öffentlich
Receipt2026-01-30Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-30Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-01-30Nicht öffentlich