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UPC CFI 345/2025

16. Apr. 2025·EP3327608 · SECURITY MODULE AND METHOD FOR CONTROLLING AND MONITORING THE DATA TRAFFIC OF A PERSONAL COMPUTER

Verfahrensdetails
Status
Oral Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Dusseldorf LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Computer technology
Sprache
German
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Berenice ThomGesperrtGesperrt
Richter Ingo RinkenGesperrtGesperrt
Richter Peter AgergaardGesperrtGesperrt
Richter Johannes Mesa PascasioGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: PAPST LICENSING GmbH & Co. KG (11 Verfahren)·Intel Corporation (3 Verfahren)

2 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CoA 8/2026·UPC CFI 1771/2025

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Weitere Verfahren: Dusseldorf LD·2025

DokumenttitelDatumÖffentlich
Mitteilung2026-10-14Nicht öffentlich
Receipt2026-10-14Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-14Nicht öffentlich
Document2026-10-14Nicht öffentlich
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Other Documents2026-10-13Nicht öffentlich
Mündliches Verfahren eröffnet2026-10-13Nicht öffentlich
Other Documents2026-10-13Nicht öffentlich
Zwischenverfahren abgeschlossen2026-10-13Nicht öffentlich
Receipt2026-10-13Nicht öffentlich