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UPC CFI 3689/2026

16. Okt. 2026·EP3614668 SEP · VIDEO DECODING METHOD

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Division
Mannheim LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC51% (64/125)146
Mannheim LDGesperrtGesperrt
Richter Peter TochtermannGesperrtGesperrt
Richter Vincenzo Carni—Gesperrt

Vor dem UPC: Electronics and Telecommunications Research Institute (10 Verfahren)·Arashi Vision Inc. (1 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Veröffentlichung2026-11-03Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-11-03Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-11-02Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-11-02Nicht öffentlich
Mitteilung2026-10-22Nicht öffentlich
Other Documents2026-10-22Nicht öffentlich
Other Documents2026-10-22Nicht öffentlich
Note2026-10-17Nicht öffentlich
Receipt2026-10-16Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-16Nicht öffentlich