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UPC CFI 392/2025

30. Apr. 2025·EP3812870 · FLOW CONTROL SYSTEM

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Control
  • Mechanical engineering
    Thermal processes and apparatus
  • Other fields
    Civil engineering
Sprache
English
EPA-Einspruch
  • Bauer, ClemensZulässig2023-06-21
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter András KupeczGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: IMI Hydronic Engineering International SA (1 Verfahren)·Belparts Group N.V. (5 Verfahren)

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Dokumente
Alle 87 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-03-17Nicht öffentlich
Entscheidung2026-03-17Nicht öffentlich
Decision2026-03-17Nicht öffentlich
Receipt2026-03-16Nicht öffentlich
Cover sheet2026-03-16Nicht öffentlich
Document Defendant2026-03-16Nicht öffentlich
Zwischenverfahren eröffnet2025-12-29Nicht öffentlich
Schriftliches Verfahren abgeschlossen2025-12-29Nicht öffentlich
Anordnung2025-11-10Nicht öffentlich
Order2025-11-10Öffentlich