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UPC CFI 659/2025

8. Aug. 2025·EP3083107 · DEVICE AND METHOD FOR MELTING A MATERIAL WITHOUT A CRUCIBLE AND FOR ATOMIZING THE MELTED MATERIAL IN ORDER TO PRODUCE POWDER

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Chemistry
    Materials, metallurgy
Sprache
German
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt
Richter Max TilmannGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: ALD Vacuum Technologies GmbH (4 Verfahren)·Nanoval GmbH & Co. KG (5 Verfahren)

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Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: I. Die Rücknahme der Klage wird zugelassen. II. Die Rücknahme der Nichtigkeitswiderklage wird zugelassen. III. Das Verletzungsverfahren und das die Nichtigkeitswiderklage betreffende Verfahren werden für beendet erklärt.

Dokumente
Alle 235 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-07-24Nicht öffentlich
Entscheidung2026-07-24Nicht öffentlich
Decision2026-07-24Öffentlich
Receipt2026-07-22Nicht öffentlich
Cover sheet2026-07-22Nicht öffentlich
Further pleadings2026-07-22Nicht öffentlich
Mitteilung2026-07-17Nicht öffentlich
Receipt2026-07-08Nicht öffentlich
Cover sheet2026-07-08Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-07-08Nicht öffentlich