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UPC CFI 713/2024

20. Nov. 2024·EP2903267 SEP · IMAGE ENCODING METHOD, IMAGE DECODING METHOD, IMAGE ENCODING DEVICE, IMAGE DECODING DEVICE, AND IMAGE ENCODING/DECODING DEVICE

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter András KupeczGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Eric AugardeGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Roku International B.V. (14 Verfahren)·Sun Patent Trust (31 Verfahren)

Dieser Streit umfasst 3 weitere Verfahren

UPC CFI 59/2025·UPC CFI 254/2024·UPC APP 47531/2024

2 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 1528/2026·UPC CFI 538/2025

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Weitere Verfahren: Munich LD·2024

Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Verletzungsklage (UPC_CFI_254/2024) und der Widerklage (UPC_CFI_713/2024) wird zugelassen. 2. Die unter 1. genannten Verfahren werden für beendet erklärt.

DokumenttitelDatumÖffentlich
Decision2026-02-12Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-02-12Nicht öffentlich
Entscheidung2026-02-12Nicht öffentlich
Decision2026-02-12Nicht öffentlich
Receipt2026-02-03Nicht öffentlich
Cover sheet2026-02-03Nicht öffentlich
Other document Defendant2026-02-03Nicht öffentlich
Mitteilung2026-01-30Nicht öffentlich
Receipt2026-01-30Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-30Nicht öffentlich