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UPC CFI 744/2026

27. Feb. 2026·EP3067437 · IMPROVED VACUUM COATER

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Chemistry
    Surface technology, coating
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Nordmeccanica S.p.A. (2 Verfahren)·Bobst Manchester Limited (2 Verfahren)

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Dokumente
Alle 81 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Receipt2026-10-16Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-16Nicht öffentlich
Submission Defendant2026-10-16Nicht öffentlich
Receipt2026-10-15Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-15Nicht öffentlich
Submission Claimant2026-10-15Nicht öffentlich
Order2026-10-14Öffentlich
Anordnung2026-10-14Nicht öffentlich
Order2026-10-14Nicht öffentlich
Receipt2026-09-08Nicht öffentlich