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UPC CFI 752/2025

19. Aug. 2025·EP3611989 SEP · METHOD AND APPARATUS FOR TRANSMITTING WIRELESS LOCAL AREA NETWORK INFORMATION

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Digital communication
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Edger BrinkmanGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Huawei Group (62 Verfahren)·HP Group (22 Verfahren)

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Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Das Verfahren wird für beendet erklärt. ... 5. Die einbezahlten Gebühren für die Verletzungsklage sind zu 60 Prozent an die Klägerin zu erstatten.

Dokumente
Alle 113 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2025-12-04Nicht öffentlich
Entscheidung2025-11-19Nicht öffentlich
Decision2025-11-19Öffentlich
Cover sheet2025-11-19Nicht öffentlich
Further pleadings2025-11-19Nicht öffentlich
Receipt2025-11-19Nicht öffentlich
Mitteilung2025-11-18Nicht öffentlich
Cover sheet2025-11-18Nicht öffentlich
Application document Claimant2025-11-18Nicht öffentlich
Receipt2025-11-18Nicht öffentlich