Oben nicht mitgezählt: 2 Anträge auf Akteneinsicht (R. 262.1(b) VerfO), mit denen jemand Einsicht in eine Verfahrensakte verlangt hat. Anzeigen
Ortovox Sportartikel GmbH war an 22 Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht beteiligt, 14-mal auf Klägerseite und 8-mal auf Beklagtenseite. Zuletzt: UPC CoA 378/2025 (Court of Appeal), auf Klage von Mammut Sports Group GmbH. Die letzte Sachentscheidung erging in CC 17292/2024 (Dusseldorf Local Division) am 14. Januar 2025: Patent wie erteilt aufrechterhalten.