Oben nicht mitgezählt: 5 Anträge auf Akteneinsicht (R. 262.1(b) VerfO), mit denen jemand Einsicht in eine Verfahrensakte verlangt hat. Anzeigen
Qualcomm Incorporated war an 28 Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht beteiligt, 11-mal auf Klägerseite und 17-mal auf Beklagtenseite. Zuletzt: UPC CoA 68/2026 (Court of Appeal), gegen Network System Technologies LLC. Die letzte Sachentscheidung erging in UPC CFI 449/2024 am 11. März 2026: Patent für nichtig erklärt.