UPClytics
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EP1491369

Trailer hitch

Angemeldet
1. Apr. 2004
Technologie
Mechanical engineering · Transport
UPC-Verfahren
3
EPA-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
  • ACPS Automotive GmbHseit 6. Sept. 2019
  • Bosal ACPS Holding 2 B.V.8. Dez. 2017 – 6. Sept. 2019
  • Scambia Holdings Cyprus Limited5. Dez. 2014 – 8. Dez. 2017
  • SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT20. Okt. 2006 – 5. Dez. 2014
  • ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH12. Nov. 2004 – 20. Okt. 2006
Zusammenfassung

Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend einen Kugelhals (26), eine fahrzeugfeste Lageraufnahme, an welcher der Kugelhals um eine Achse zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung verschwenkbar gelagert ist, eine Formschlußfixiereinrichtung (60), mit welcher das Lagerelement (22) zumindest in der Arbeitsstellung formschlüssig fixierbar ist, einen Fixierzustand, in welchem die Formschlußfixiereinrichtung (60) wirksam ist, und einen Schwenkzustand, derart zu verbessern, daß die Formschlußfixiereinrichtung (60) zuverlässig in ihre zur Fixierung der Arbeitsstellung wirksame Stellung bringbar ist, wird vorgeschlagen, daß eine Vorpositioniereinrichtung (130) vorgesehen ist, mit welcher das Lagerelement (22) beim Verschwenken in Richtung der Arbeitsstellung in einer eine erste Endstellung darstellenden Drehstellung gegen ein weiteres Verschwenken stabilisierbar ist, und daß die erste Endstellung derart angeordnet ist, daß von dieser ausgehend eine eine erste Formschlußstellung darstellende Drehstellung erreichbar ist, in welcher die Formschlußfixiereinrichtung (60) in ihre zur Fixierung der Arbeitsstellung wirksame Stellung bringbar ist.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
6. Okt. 2025UPC CFI 1044/2025Mannheim LDAllgemeinGesperrtACPS Automotive GmbH +2

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