EP1491369
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- ACPS Automotive GmbHseit 6. Sept. 2019
- Bosal ACPS Holding 2 B.V.8. Dez. 2017 – 6. Sept. 2019
- Scambia Holdings Cyprus Limited5. Dez. 2014 – 8. Dez. 2017
- SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT20. Okt. 2006 – 5. Dez. 2014
- ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH12. Nov. 2004 – 20. Okt. 2006
Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend einen Kugelhals (26), eine fahrzeugfeste Lageraufnahme, an welcher der Kugelhals um eine Achse zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung verschwenkbar gelagert ist, eine Formschlußfixiereinrichtung (60), mit welcher das Lagerelement (22) zumindest in der Arbeitsstellung formschlüssig fixierbar ist, einen Fixierzustand, in welchem die Formschlußfixiereinrichtung (60) wirksam ist, und einen Schwenkzustand, derart zu verbessern, daß die Formschlußfixiereinrichtung (60) zuverlässig in ihre zur Fixierung der Arbeitsstellung wirksame Stellung bringbar ist, wird vorgeschlagen, daß eine Vorpositioniereinrichtung (130) vorgesehen ist, mit welcher das Lagerelement (22) beim Verschwenken in Richtung der Arbeitsstellung in einer eine erste Endstellung darstellenden Drehstellung gegen ein weiteres Verschwenken stabilisierbar ist, und daß die erste Endstellung derart angeordnet ist, daß von dieser ausgehend eine eine erste Formschlußstellung darstellende Drehstellung erreichbar ist, in welcher die Formschlußfixiereinrichtung (60) in ihre zur Fixierung der Arbeitsstellung wirksame Stellung bringbar ist.
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 6. Okt. 2025 | UPC CFI 1044/2025 | Mannheim LD | Allgemein | Gesperrt | ACPS Automotive GmbH +2 |
Weitere Verfahren zu diesem Patent