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EP1914372

Passenger door designed as a sliding door or pivotable sliding door for public transport vehicles

Angemeldet
27. Sept. 2007
Technologie
Other fields · Civil engineering +2
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
  • Gebr. Bode GmbH & Co. KGseit 21. März 2008
Zusammenfassung

Die Erfindung bezieht sich auf eine als Schiebetür oder Schwenkschiebetür ausgebildete Fahrgasttür für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs mit mindestens einem in seiner Längsrichtung verschiebbaren Türblatt, das in einer Tragführung aufgehängt und verschiebbar geführt ist. Die Tragführung weist eine Linearführung auf mit mindestens einer Führungsschiene, an welcher ein Führungsschlitten geführt ist, an dem über einen Tragarm das Türblatt aufgehängt ist. Die Linearführung weist ein Kugelumlauflager auf, bei dem zwei nebeneinanderliegende und in je zwei Paar einander gegenüberliegenden Laufbahnen (1.1-1.2 und 1.3 - 1.4 bzw. 17.1 - 17.2 und 17.3 -17.4) der Führungsschiene (1) und eines in die Führungsschiene eingreifenden Läufers (17) gelagerte Kugelreihen (K1, K2) die Traglast zwischen der feststehenden Führungsschiene (1) und dem planparallel hierzu bewegbaren, den Führungsschlitten (3 A, 3 B) tragenden Läufer (17) aufnehmen. Jede Kugelreihe (K1, K2) wird infolge einer Relativbewegung zwischen Läufer (17) und Führungsschiene (1) am Ende der Laufbahnen (17.1 - 17.2, 17.3 - 17.4) des Läufers (17) über ein erstes Paar Umlenkführungen (K 1.1) in einen Kanal (K1, K2) des Läufers (17) zurückgeführt und am Ende des jeweiligen Kanals über ein zweites Paar von Umlenkführungen wieder zwischen die Laufbahnen geführt, wobei die Umlenkebenen (XI, X2) beider Umlenkführungen jedes Paars in einem Winkel (al, a2) zu der durch zwei benachbarte Laufbahnen der Führungsschiene (1) gebildeten Ebene (Y) verlaufen.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
1. Aug. 2025UPC CFI 704/2025Dusseldorf LDVerletzungGesperrtBode - Die Tür GmbH +3
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