EP2061575
DEVICE FOR CONTINUOUS FILTRATION OF IMPURITIES FROM A MOLTEN PLASTIC
- Schulz, Helmuthseit 24. Apr. 2009
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Filtern von Verunreinigungen aus einer strömungsfähigen Masse, insbesondere einer Kunststoffschmelze, mit einem Filtereinsatz (3) in Form eines um seine Rotationsachse (A) drehbar gegenüber einem Gehäuse (1, 2) gelagerten und von der strömungsfähigen Masse durchströmten hohlen Rotationskörpers, der in einem Strömungskanal des Gehäuses (1, 2) zwischen einem Zuführkanal (7) für die zu filtrierende Masse und einem Abführkanal (8) für die filtrierte Masse angeordnet ist und mit einer eine mit dem Filtereinsatz (3) zusammenwirkende Förderschnecke (9) umfassenden Austragsvorrichtung für vom Filter (5) zurückgehaltene Verunreinigungen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Filtereinsatz (3) ein stirnseitig des Rotationskörpers angeordnetes scheibenförmiges, zur Rotationsachse (A) koaxiales Filter (5) umfaßt.
Aus der internationalen Anmeldung WO2008031127
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 10. Feb. 2026 | UPC CoA 20/2026 | Court of Appeal | Berufung | Gesperrt | M-A-S Maschinen- und Anlagenbau Schulz GmbH +1 |
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