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EP2142740

FLAP DRIVE SYSTEM

Angemeldet
25. Apr. 2008
Technologie
Other fields · Civil engineering
UPC-Verfahren
2
EPA-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Klappenantriebssystem (1) für eine an einem Möbelkorpus (5) bewegbar gelagerte Klappe (4), mit: einer mechanischen Stelleinheit (2), welche einen mit der Klappe (4) verbindbaren Stellarm (21) und einen den Stellarm (21) beaufschlagenden Kraftspeicher (22) aufweist und einem an der Stelleinheit (2) befestigten Elektroantrieb (3) zum Antreiben der Klappe (4), wobei der Elektroantrieb (3) wenigstens einen Elektromotor (31) aufweist, wobei der Elektroantrieb (3) als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, sodass der Elektroantrieb (3) auch dann an der Stelleinheit (2) befestigbar ist, wenn die Stelleinheit (2) bereits am Möbelkorpus (5) montiert ist.

Aus der internationalen Anmeldung WO2008134786

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
14. Okt. 2025UPC CFI 1153/2025Munich LDVerletzungGesperrtJulius Blum GmbH +3

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