EP2142740
FLAP DRIVE SYSTEM
- Julius Blum GmbHseit 11. Dez. 2009
Klappenantriebssystem (1) für eine an einem Möbelkorpus (5) bewegbar gelagerte Klappe (4), mit: einer mechanischen Stelleinheit (2), welche einen mit der Klappe (4) verbindbaren Stellarm (21) und einen den Stellarm (21) beaufschlagenden Kraftspeicher (22) aufweist und einem an der Stelleinheit (2) befestigten Elektroantrieb (3) zum Antreiben der Klappe (4), wobei der Elektroantrieb (3) wenigstens einen Elektromotor (31) aufweist, wobei der Elektroantrieb (3) als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, sodass der Elektroantrieb (3) auch dann an der Stelleinheit (2) befestigbar ist, wenn die Stelleinheit (2) bereits am Möbelkorpus (5) montiert ist.
Aus der internationalen Anmeldung WO2008134786
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 14. Okt. 2025 | UPC CFI 1153/2025 | Munich LD | Verletzung | Gesperrt | Julius Blum GmbH +3 |
Weitere Verfahren zu diesem Patent