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EP2157334

Device for linear movement of a slide

Angemeldet
7. Juli 2009
Technologie
Mechanical engineering · Mechanical elements
UPC-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die Linearachse mit berührungsloser Energieübertragung weist einen Riemen (1) mit einem elektrischen Leiter (1.2) und einen beweglichen Schlitten (2) sowie eine mit dem Schlitten (2) bewegliche Schaltung (22) auf, die mit dem Leiter (1.2) elektrisch verbunden ist. Zudem sind eine ortsfeste Schaltung (30) und ein Mittel zur induktiven Kopplung (40, 41) vorgesehen, um von der ortsfesten Schaltung (30) elektrische Energie induktiv in den Leiter (1.2) des Riemens (1) einzukoppeln.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
20. Feb. 2026UPC CFI 670/2026Dusseldorf LDWiderklage auf NichtigkeitGesperrtHacint Intelligence Technology Co., Ltd. +1

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