EP2223589

Beet enclosure with a lockable sheet metal strip

Angemeldet

11. Feb. 2010

Technologie

Mechanical engineering · Other special machines

UPC-Verfahren

Inhaberhistorie

Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.

Haas, Michael; Haas, Danielseit 30. Juli 2010

Zusammenfassung

Einfassung für Beete und Grünlandflächen bestehend aus mindestens zwei stirnseitig miteinander verbindbaren Blechstreifen, die mindestens an der oberen Längsseite umgebördelt und im Bereich ihrer Stirnseiten Verbindungsenden bilden, die gegenseitig überlappend ineinander gesteckt sind, wobei das eine Verbindungsende als Zunge ausgebildet ist, die im gegenüberliegenden Verbindungsende in einen dort angeordneten Aufnahmeschlitz eingreift.

Streitverfahren

Datum	Verfahren	Kammer	Art	Ergebnis	Parteien
18. Sept. 2026	UPC CFI 3360/2026	Mannheim LD	Allgemein	Gesperrt	bellissa HAAS GmbH +1

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