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EP2318184
SWITCHABLE GEAR IN A HAND-HELD POWER TOOL
Angemeldet
14. Juli 2009
Technologie
Mechanical engineering · Machine tools +1
UPC-Verfahren
5
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
- Robert Bosch GmbHseit 8. Apr. 2011; EPA-Eintragungen enden 27. Juli 2018
Zusammenfassung
Ein schaltbares Getriebe in einer Handwerkzeugmaschine weist mindestens zwei Gangstufen auf, die über ein verstellbares Schaltglied (11) einzulegen sind, wobei in einer ersten Gangstufe das Schaltglied (11) mit einem gehäusefest gehaltenen Sicherungselement (7) in einer Rastposition steht. Des Weiteren ist eine Spindel (4) zur Aufnahme eines Werkzeugs über ein axial federbelastetes Getrieberad (6) antreibbar, wobei das Getrieberad (6) auf der dem Schaltglied (11) gegenüberliegenden Seite an dem Sicherungselement (7) axial abgestützt ist.
Aus der internationalen Anmeldung WO2010023025
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 29. Sept. 2026 | UPC CoA 168/2026 | Court of Appeal | Berufung | Gesperrt | OWIM GmbH & Co. KG +4 |
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