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EP2363263

Centring device for a forming tool

Angemeldet
5. März 2010
Technologie
Mechanical engineering · Other special machines +2
UPC-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Eine Zentriereinrichtung für ein Formwerkzeug, umfassend eine erste Formhälfte (1) und eine zweite Formhälfte (5), die von einer geöffneten Position in eine geschlossene Position verfahrbar sind und umgekehrt, besteht einerseits aus kreiszylindrischen Bolzen (8), welche in der ersten Formhälfte (1) befestigt sind, auf welche ein Wälzkörperkäfig (11) mit in Reihen (14, 15, 16) eingesetzten Wälzkörpern (12) aufgesetzt ist, der über Positioniermittel (23) in geöffnetem Zustand des Formwerkzeugs derart positioniert ist, dass eine gegen die erste Formhälfte (1) gerichtete erste Wälzkörperreihe (15) auf der kreiszylindrischen Fläche (17) des Bolzens (8) aufliegt und die zweite Wälzkörperreihe (16) an einer die kreiszylindrische Fläche (17) des Bolzens (8) abschliessende umlaufende Kante (18) anliegt. Andererseits sind an der zweiten Formhälfte (5) entsprechend Hülsen (9) befestigt, die eine kreiszylindrische Innenfläche (10) aufweisen, die beim Schliessen des Formwerkzeugs (1) auf die Wälzkörper (12) des Wälzkörperkäfigs (11) auflaufen. Durch die Ausrichtung des Wälzkörperkäfigs und die Ausgestaltung des Bolzens werden beim Schliessen des Formwerkzeugs praktisch gleichzeitig zwei Reihen (15) und (16) von Wälzkörpern (12) belastet, was eine optimale Verteilung der Kräfte ergibt.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
5. Mai 2026UPC CFI 727/2024Milan LDVerletzungGesperrtAgathon AG +2

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