EP2387547

VALVE ACTUATING DEVICE OF A VALVE, LIQUID TANK OF A LIQUID TREATMENT APPARATUS, AND A LIQUID TREATMENT APPARATUS

Folgen

Angemeldet

14. Jan. 2010

Technologie

Chemistry · Chemical engineering +2

UPC-Verfahren

EPA-Verfahren

Inhaberhistorie

Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.

Brita GmbHseit 21. Okt. 2011

Zusammenfassung

Es wird ein Flüssigkeitsbehälter (5) einer Flüssigkeitsbehandlungseinrichtung (1) beschrieben, der eine Auslauföffnung (18) und ein in der Auslauföffnung (18) angeordnetes Ventil (20) aufweist. Das Ventil (20) befindet sich bei in der Filterbehandlungsvorrichtung (1) eingebautem Flüssigkeitsbehälter (5) in Schließposition. Es ist eine Ventilbetätigungseinrichtung (60) vorgesehen, die beim Anbringen an dem sich in Schfießposition befindlichen Ventil (20) zum Öffnen des Ventils (20) ausgebildet ist. Es werden auch eine Ventilbetätigungseinrichtung (60) und eine Fl?ssigkeitsbehandlungsvorrichtung (1) beschrieben.

Aus der internationalen Anmeldung WO2010081845

Streitverfahren

Datum	Verfahren	Kammer	Art	Ergebnis	Parteien
25. März 2026	UPC CFI 1055/2026	Munich LD	Verletzung	Gesperrt	Brita SE +1

Weitere Verfahren zu diesem Patent

14 Tage kostenlos testenAusgänge, die weiteren Verfahren und die Registerhistorie.Bereits Nutzer? Anmelden