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EP2476814

Floor seal device, in particular attic steps with a plastic hinge

Angemeldet
21. Sept. 2011
Technologie
Other fields · Civil engineering
UPC-Verfahren
4
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
  • Dolle A/Sseit 17. Juli 2012; EPA-Eintragungen enden 11. März 2022
Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft eine Bodenabschlussvorrichtung (1) zum Verschließen einer in einem Boden ausgebildeten Öffnung, insbesondere Dachbodentreppe (2), mit einem Befestigungsabschnitt (4), einem Lukendeckel (6) und einem Scharnier (8). Erfindungsgemäß ist das Scharnier (8) formschlüssig mit dem Befestigungsabschnitt (4) verbindbar.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
28. Apr. 2026UPC CoA 929/2025Court of AppealBerufungGesperrtFAKRO Dachflächenfenster GmbH +4

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