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EP2548648

Mill for comminuting of material

Angemeldet
25. Juni 2012
Technologie
Chemistry · Chemical engineering
UPC-Verfahren
14
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft eine Mühle 1 zur Zerkleinerung von Mahlgut, insbesondere von Holzhackschnitzeln, mit einem Mahlwerk, das einen Rotor 3 mit einer Vielzahl von Mahlelementen 5 aufweist, wobei der Rotor 3 um eine Rotationsachse R in einem Mahlraum antreibbar ist. Die Innenwand 2 des Mahlraums wirkt mit den Mahleelementen 5 zusammen, um das Mahlgut zu zerkleinern, wobei der Mahlraum eine Zuführöffnung 11 und eine Abführöffnung 13 aufweist, die eine bezüglich der Rotationsachse R im Wesentlichen radiale Zuführung und Abführung von Mahlgut ermöglichen. Die Zuführöffnung 11 und die Abführöffnung 13 sind jeweils im unteren Bereich des Mahlraums angeordnet, wobei die Zuführöffnung 11, der höchste Punkt des Mahlraums, und die Abführöffnung 13 am Umfang der Innenwand 2 des Mahlraums in Rotationsrichtung R des Rotors 3 sequentiell angeordnet sind, und wobei die Abführöffnung 13 siebfrei ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Zerkleinerung von Mahlgut in einer Mühle 1.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
13. Okt. 2026UPC CoA 88/2026Court of AppealBerufungGesperrtRematec GmbH & Co KG +1

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