UPClytics
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EP2623020

Einheitspatent

Device for testing the otolith function and method for determining the subjective visual verticals

Angemeldet
2. Feb. 2013
Technologie
Instruments · Medical technology
UPC-Verfahren
1
EPA-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Eine Vorrichtung zur Prüfung der Otolithenfunktion bei Personen umfasst eine lichtundurchlässige Maske (10), die einer Person lichtdicht aufsetzbar ist, und einen Neigungssensor (18), dessen Signale die Neigung der Maske und/oder eine auf die Maske wirkende Beschleunigung repräsentieren. Ein elektronisches Display (12) dient zur Darstellung eines Bildes innerhalb der Maske (10), wobei im Betrieb mittels Steuersignalen eine vertikal ausgerichtete Bildlage auf dem Display (12) visuell eingestellt wird. Zur Bestimmung der subjektiv wahrgenommenen visuellen Vertikalen wird ein Bild innerhalb der lichtundurchlässigen Maske (10) auf dem Display (12) dargestellt, wobei kein Licht von außen in den Innenraum (9) der Maske (10) gelangt. Die Neigung des Kopfes wird gemessen. Das Bild auf dem Display (12) wird mittels Steuersignalen um die Betrachtungsrichtung B, B' gedreht, bis es der Person als vertikal im Raum ausgerichtet erscheint.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
23. Dez. 2025UPC CFI 2239/2025Hamburg LDVerletzungGesperrtChronos Vision GmbH +1

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