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EP2726250
DRYWALL SCREWDRIVER
Angemeldet
4. Juni 2012
Technologie
Mechanical engineering · Machine tools
UPC-Verfahren
2
EPA-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
- Robert Bosch GmbHseit 4. Apr. 2014
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Trockenbauschrauber mit einem Gehäuse (10), mit einem Einschraubtiefenbegrenzungselement (12), mit einer Getriebeeinheit (14), mit einer Ausgangsspindel (16), mit einer Antriebseinheit (18) und mit einer Kupplungseinheit (20), die dazu vorgesehen ist eine Drehmomentübertragung der Getriebeeinheit (14) auf die Ausgangsspindel (16) zu koppeln und/oder zu entkoppeln. Es wird vorgeschlagen, dass ein Getriebeelement (22) der Getriebeeinheit (14) mit zumindest einem Kupplungselement (24) der Kupplungseinheit (20) fest verbunden ist.
Aus der internationalen Anmeldung WO2013000670
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 27. Mai 2026 | UPC CFI 1876/2026 | Mannheim LD | Widerklage auf Nichtigkeit | Gesperrt | Grizzly Tools GmbH & Co. KG +5 |
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