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EP2762219

Cup-shaped housing and device for the separation of liquid from air

Angemeldet
14. Jan. 2014
Technologie
Chemistry · Environmental technology
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Um ein becherförmiges Gehäuse (10) für eine Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Luft, sowie eine diesbezügliche Vorrichtung (100), wobei der Gehäusedeckel (20) zum Abführen der gefilterten Reinluft mindestens eine reinluftseitige Öffnung (21) aufweist und wobei der Gehäusedeckel (20) zum Zuführen von Rohluft mindestens einen rohluftseitigen Rohlufteinlass (22, 23) aufweist, so weiterzubilden, dass zum Abführen der gefilterten Reinluft möglichst wenig Energie benötigt wird, wird vorgeschlagen, dass zum Abdichten zwischen der Rohluftseite und der Reinluftseite, insbesondere des rohluftseitigen Rohlufteinlasses (22, 23) von der reinluftseitigen Öffnung (21), an der vom Innenraum (70) des becherförmigen Gehäuses (10) abgewandten Außenseite (25) des Gehäusedeckels (20) zumindest bereichsweise mindestens eine Dichtfläche (60; 60'; 60") angeordnet ist.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
24. Okt. 2024UPC CFI 614/2024Munich LDEinstweilige VerfügungGesperrtMANN+HUMMEL GmbH +1
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