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EP2782844

DISPENSER FOR DISPENSING PHARMACEUTICAL LIQUIDS

Angemeldet
8. Nov. 2012
Technologie
Mechanical engineering · Handling
UPC-Verfahren
1
EPA-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Aus dem Stand der Technik sind Spender zum Austrag von pharmazeutischen Flüssigkeiten bekannt, welche ein Gehäuse (50, 52), ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Flüssigkeitsreservoir, eine Austrittsöffnung (24), durch die hindurch die Flüssigkeit (14) in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, einen Auslasskanal (22), der das Flüssigkeitsreservoir (12) mit der Austrittsöffnung (24) verbindet und ein druckabhängig öffnenden oder manuell betätigbaren Auslassventil (30), welches im Auslasskanal (22) angeordnet ist und welches bei geschlossenem Ventil (30) den Auslasskanal in einen ersten Teilabschnitt (22a) vor dem Auslassventil (30) und einen zweiten Teilabschnitt (22b) hinter dem Auslassventil (30) unterteilt, aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (50) im Bereich von Oberflächen, die bestimmungsgemäß mit der Flüssigkeit in Kontakt gelangen, antibakteriell ausgebildet ist, wobei ausschließlich Oberflächen im Bereich des zweiten Teilabschnitts (22b) und/oder einer Außenoberfläche (40, 50, 52, 54, 56) des Gehäuses diese antibakterielle Ausbildung aufweisen.

Aus der internationalen Anmeldung WO2013075951

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
7. Aug. 2026UPC CFI 2854/2026Paris LDVerletzungGesperrtAptar Radolfzell GmbH +1

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