EP2892442

SURGICAL, TORQUE-TRANSMITTING INSTRUMENT INCLUDING ASSOCIATED TOOL

Angemeldet

26. Aug. 2013

Technologie

Instruments · Medical technology +1

UPC-Verfahren

Inhaberhistorie

Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.

Aesculap AGseit 12. Juni 2015; EPA-Eintragungen enden 17. Mai 2019

Zusammenfassung

Die vorliegende Erfindung offenbart ein spanabhebendes Werkzeug eines chirurgischen, Drehmoment übertragenden Instruments mit einem distalen Eingriffssegment, an das sich ein Werkzeugschaft anschließt, dessen proximaler Endabschnitt für ein Drehmoment übertragendes Einsetzen in eine Werkzeugaufnahme des Instruments vorbereitet ist. Hierfür ist der proximale Endabschnitt zumindest in einen Funktionsabschnitt"Drehmoment-Übertragung" und einen axial hiervon beabstandeten Funktionsabschnitt "Axialverriegelung" unterteilt. Erfindungsgemäß ordnet sich der Funktionsabschnitt"Axialverriegelung" bezüglich des Eingriffssegments proximal zum Funktionsabschnitt "Drehmoment-Übertragung" an.

Aus der internationalen Anmeldung WO2014037239

Streitverfahren

Datum	Verfahren	Kammer	Art	Ergebnis	Parteien
16. Okt. 2026	UPC CFI 307/2025	Dusseldorf LD	Verletzung	Gesperrt	Aesculap AG +2

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