EP3016904
BEVERAGE PRODUCING SYSTEM COMPRISING A DISPOSABLE CONTAINER
- Robert Maierhöfer GbRseit 8. Apr. 2016; EPA-Eintragungen enden 10. Juli 2020
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkezubereitungssystem für die Bereitstellung von Heiß- oder Kaltgetränken basierend auf einen Getränkeautomaten (30; 30') der einen Elektromagneten (20; 20') und eine Steuerung zur Steuerung des Elektromagneten (20; 20') aufweist. Es ist zudem ein neuartiger Einwegbehälter für Getränkebestandteile vorgesehen, der eine magnetisch betätigbare Ausgabeeinrichtung (10; 10') umfasst, wobei der Elektromagnet in der offenen Position die Ausgabeeinrichtung (10; 10') für einen kontinuierlichen Durchfluss von Getränkebestandteilen aus dem Reservoir durch und aus der Ausgabeeinrichtung (10; 10') heraus öffnet.
Aus der internationalen Anmeldung WO2015000880
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 30. Juni 2026 | UPC CFI 2353/2026 | Vienna LD | Verletzung | Gesperrt | Robert Maierhöfer GbR +1 |