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EP3030471
FOLDABLE TRANSPORT TROLLEY
Angemeldet
7. Aug. 2014
Technologie
Mechanical engineering · Transport
UPC-Verfahren
4
EPA-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
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- Snowpixie Co., Ltd.seit 10. Apr. 2020
- MS-Trade GmbH13. Mai 2016 – 10. Apr. 2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen dreirädrigen Transportwagen, insbesondere für eine Golftasche, umfassend ein erstes langgestrecktes Rahmenteil (1), und ein relativ zum ersten Rahmenteil (1) verschwenkbares zweites langgestrecktes Rahmenteil (4), an dessen vorderem Ende ein Vorderrad (5) über einen Radhaltebügel (5.1) verschwenkbar angebracht ist, wobei die beiden Hinterräder (3, 3') an einem Querträger (2) im Anlenkbereich zwischen dem ersten und zweiten Rahmenteil (1, 4) um etwa 90° verschwenkbar angelenkt sind.
Aus der internationalen Anmeldung WO2015018898
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 24. Dez. 2024 | UPC APP 67908/2024 | Munich LD | Verfahrensantrag | Gesperrt | Snowpixie Co., Ltd. +1 |
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