EP3106035

BASKET FOR A LIFTING DEVICE AND METHOD FOR LOADING A FOOD PROCESSING MACHINE

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Angemeldet

19. Juni 2015

Technologie

Mechanical engineering · Handling +1

UPC-Verfahren

EPA-Verfahren

Inhaberhistorie

Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.

Albert Handtmann Maschinenfabrik GmbH & Co. KGseit 18. Nov. 2016

Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft einen Aufnahmekorb für eine Hebevorrichtung einer lebensmittelverarbeitenden Maschine insbesondere einer Füllmaschine mit einer Hebevorrichtung, wobei der Aufnahmekorb den Brätwagen aufnimmt sowie ein entsprechendes Verfahren. Der Aufnahmekorb oder der Brätwagen weist ein Dichtelement auf, das eine Dichtstelle zwischen Aufnahmekorb und Brätwagen ermöglicht.

Streitverfahren

Datum	Verfahren	Kammer	Art	Ergebnis	Parteien
17. Aug. 2026	UPC CoA 138/2026	Court of Appeal	Berufung	Gesperrt	VEMAG Maschinenbau GmbH +1

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