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EP3281569
MODULAR FOAM UNIT
Angemeldet
9. Aug. 2016
Technologie
Other fields · Consumer products
UPC-Verfahren
5
EPA-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
- CUP&CINO Kaffeesystem-Vertrieb GmbH & Co. KGseit 12. Jan. 2018
Zusammenfassung
Vorrichtung (10) zum Schäumen von Flüssigkeit, umfassend ein Leitungssytem und eine Pumpe (18), über welche mindestens ein erste Leitung (16) des Leitungssystems mit mindestens einem Vorratsbehälter (12, 14) verbindbar ist, in welchem die zu schäumende Flüssigkeit bevorratet ist, und über eine zweite Leitung (22) des Leitungssystems mit mindestens einer Auslassdüse (24) verbindbar ist, einem Luftanreicherungselement (26), mittels welchem die Flüssigkeit mit Luft durchsetzbar ist und ein als Durchlauferhitzer gestaltetes Heizelement (32), welches auf Basis der Dickschichttechnologie aufgebaut ist.
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 28. Apr. 2026 | UPC CFI 68/2025 | Dusseldorf LD | Widerklage auf Nichtigkeit | Gesperrt | Alpina Coffee Systems GmbH +1 |
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