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EP3398487
METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING MILK FOAM
Angemeldet
3. Mai 2017
Technologie
Other fields · Consumer products
UPC-Verfahren
6
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
- CUP&CINO Kaffeesystem-Vertrieb GmbH & Co. KGseit 5. Okt. 2018; EPA-Eintragungen enden 13. Jan. 2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Milchschaum mit einstellbarer Temperatur, umfassend eine Pumpe (20) zum Fördern von Milch aus mindestens einem Behälter (12, 14) in Leitung (16, 34) zu einem Auslass (36), eine Luftzufuhr (22) zum Zuführen von Luft in die Leitung (16), einen Durchlauferhitzer (28) und eine Drosseleinrichtung (32). Darüber hinaus ist vorgesehen, dass der Durchlauferhitzer (28) druckseitig der Pumpe (20) und die Drosseleinrichtung (32) stromabwärts des Durchlauferhitzers (28) angeordnet sind.
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 24. März 2026 | UPC CoA 44/2026 | Court of Appeal | Berufung | Gesperrt | Alpina Coffee Systems GmbH +1 |
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