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EP3602692

COMPACT CONDUCTOR CONNECTION TERMINAL

Angemeldet
28. März 2018
Technologie
Electrical engineering · Electrical machinery, apparatus, energy
UPC-Verfahren
6
EPA-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die vorliegende Erfindung offenbart eine Leiteranschlussklemme (1), mit einem Gehäuse (10) mit einem über eine Leitereinführöffnung (11) zugänglichen Leiteraufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (L), wobei der Leiter (L) in einer Leitereinsteckrichtung (R) in den Leiteraufnahmeraum (12) einführbar ist, mit einem im Leiteraufnahmeraum (12) angeordneten Strombalken (20) zur Kontaktierung eines über die Leitereinführöffnung (11) in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten elektrischen Leiters (L), mit einer im Gehäuse (10) angeordneten Klemmfeder (30) mit einem Anlageschenkel (31) und einem mit diesem über ein Biegegelenk (33) verbundenen Klemmschenkel (32), wobei die Klemmfeder (30) zwischen einer Freigabestellung, in der ein elektrischer Leiter (L) in den Leiteraufnahmeraum (12) ein- und/oder ausführbar ist, und einer Klemmstellung, in der der Klemmschenkel (32) einen im Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten elektrischen Leiter (L) in Richtung des Strombalkens (20) kraftbeaufschlagt, betätigbar ist, und mit einem Betätigungselement (40) mit einem Handhabungsabschnitt (41) und einem mit dem Klemmschenkel (32) in Kontakt bringbaren Druckabschnitt (42), wobei das Betätigungselement (40) parallel zur Leitereinsteckrichtung (R) zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition verschiebbar ist, und wobei durch Überführen des Betätigungselements (40) von dessen Klemmposition in dessen Freigabeposition der Klemmschenkel (32) mittels des Druckabschnitts (42) kraftbeaufschlagt und die Klemmfeder (30) von deren Klemmstellung in deren Freigabestellung überführt wird, wobei die Leiteranschlussklemme (1) dadurch gekennzeichnetist, dass das Betätigungselement (40) eine Aufnahmetasche (43) zur Aufnahme der Klemmfeder (30) aufweist.

Aus der internationalen Anmeldung WO2018178164

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
19. Juni 2025UPC CoA 170/2025Court of AppealBerufungGesperrtILME GmbH Elektrotechnische Handelsgesellschaft +2

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