EP3610762
DEVICE FOR TREATING A LIQUID, IN PARTICULAR MILK, WITH INTEGRATED RINSING SYSTEM AND METHOD FOR RINSING
- CUP&CINO Kaffeesystem-Vertrieb GmbH & Co. KGseit 17. Jan. 2020; EPA-Eintragungen enden 22. Apr. 2022
Vorrichtung (1) zur Aufbereitung einer Flüssigkeit, insbesondere Milch, mit integriertem Spülsystem, umfassend mindestens einen Vorratsbehälter (12, 14) zur Bevorratung der Flüssigkeit, angeordnet in einer Kühleinrichtung (10), eine Pumpe (18) und ein Leitungssystem, welches eine Milchansaugleitung (16) umfasst, über welche der mindestens eine Vorratsbehälter (12, 14) mit der Pumpe (18) verbindbar ist, eine Auslassleitung (22), über welche die Pumpe (18) mit mindestens einem Auslass (24) verbindbar ist, und eine Spülleitung (42), über welche die Milchansaugleitung (16) mit einer Spülflüssigkeit beaufschlagbar ist, sowie einen Luftmengenregler (28), mittels welchem Luft dosierbar über eine Luftzufuhrleitung (26) an einer Einleitungsstelle in die Milchansaugleitung (16) zuführbar ist, und ein als Durchlauferhitzer gestaltetes Heizelement (34), welches in der Auslassleitung (22) angeordnet ist und als Dickschichtheizung ausgebildet ist. Die Vorrichtung (1) weist in der Luftzufuhrleitung (26) ein zweites Rückschlagventil (32) und ein erstes Rückschlagventil (30), angeordnet zwischen dem Luftmengenregler (28) und Einleitungsstelle in die Milchansaugleitung (16) und die Luftzufuhrleitung (26) ist zwischen erstem Rückschlagventil (30) und zweitem Rückschlagventil (32) über ein Ventil (44) an die Spülleitung (42) anschliessbar.
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 28. Apr. 2026 | UPC CFI 67/2025 | Dusseldorf LD | Widerklage auf Nichtigkeit | Gesperrt | Alpina Coffee Systems GmbH +1 |
Weitere Verfahren zu diesem Patent