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EP3673210

STEAM COOKING DEVICE

Angemeldet
25. Juli 2018
Technologie
Mechanical engineering · Thermal processes and apparatus
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft ein Dampfgargerät mit einer Wasserversorgungseinheit (10), die einen entnehmbaren Wassertank (20) aufweist, der in Einbaulage eine einem Benutzer zugewandte Vorderseite (VS) und eine der Vorderseite (VS) gegenüberliegende Rückseite (RS) und ein Verschlusselement (30) zum Verschließen seiner Befüllöffnung (28) aufweist, und einer mit der Wasserversorgungseinheit (10) verbindbaren Verdampfereinheit, mit welcher Wasser der Wasserversorgungseinheit (10) verdampfbar ist und der in der Verdampfereinheit erzeugte Dampf in den Garraum des Dampfgargeräts bereitstellbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Verschlusselement (30) zumindest abschnittsweise die Vorderseite (VS) oder die Rückseite (RS) des Wassertanks (20) bildet.

Aus der internationalen Anmeldung WO2019038006

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
20. Aug. 2025UPC CFI 770/2025Munich LDVerletzungGesperrtBSH Hausgeräte GmbH +3
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