EP3673210
STEAM COOKING DEVICE
- BSH Hausgeräte GmbHseit 29. Mai 2020; EPA-Eintragungen enden 1. Sept. 2023
Die Erfindung betrifft ein Dampfgargerät mit einer Wasserversorgungseinheit (10), die einen entnehmbaren Wassertank (20) aufweist, der in Einbaulage eine einem Benutzer zugewandte Vorderseite (VS) und eine der Vorderseite (VS) gegenüberliegende Rückseite (RS) und ein Verschlusselement (30) zum Verschließen seiner Befüllöffnung (28) aufweist, und einer mit der Wasserversorgungseinheit (10) verbindbaren Verdampfereinheit, mit welcher Wasser der Wasserversorgungseinheit (10) verdampfbar ist und der in der Verdampfereinheit erzeugte Dampf in den Garraum des Dampfgargeräts bereitstellbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Verschlusselement (30) zumindest abschnittsweise die Vorderseite (VS) oder die Rückseite (RS) des Wassertanks (20) bildet.
Aus der internationalen Anmeldung WO2019038006
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 20. Aug. 2025 | UPC CFI 770/2025 | Munich LD | Verletzung | Gesperrt | BSH Hausgeräte GmbH +3 |