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EP3713672

Einheitspatent

BEATER ARM

Angemeldet
8. Dez. 2017
Technologie
Chemistry · Chemical engineering
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Schlagleiste zum Einsetzen in eine achsparallele Schlagleistenaufnahme (7) eines Rotors (1) eines Prallbrechers mit folgenden Merkmalen: a) Die Schlagleiste (6) besitzt innerhalb eines kartesischen Koordinatensystems eine in z-Richtung verlaufende Längsachse, die in der Einbaulage parallel zur Schlagleistenaufnahme (7) verläuft, eine in y-Richtung verlaufende Hochachse, die auf eine radial äußere Kopffläche (8) der Schlagleiste (6) gerichtet ist und eine in x-Richtung verlaufende Querachse, die auf eine Längsseite der Schlagleiste (6) gerichtet ist; b) Die Schlagleiste (6) ist rotationssymmetrisch in Bezug auf die Längsachse ausgebildet; c) Die Schlagleiste (6) besitzt an ihren in Hochrichtung oberen und unteren Enden jeweils einen im Querschnitt rechteckigen Kopf (11), wobei jeder Kopf (11) längsseitige Seitenflächen (9, 10) hat, welche jeweils in einem ersten Abstand (A1) zueinander parallel verlaufen, so dass der Kopf eine Dicke (D1) zwischen den Seitenflächen (9, 10) hat; d) Zwischen den beiden Köpfen (11) befindet sich ein Mittelbereich (12), in welchem zentral die Längsachse die Lage einer y-z-Ebene bestimmt; e) Die Seitenflächen (9, 10) verlaufen parallel zu der y-z-Ebene, wobei die beiden Köpfe (11) in Querrichtung um einen zweiten Abstand (A2) in entgegengesetzte Richtung versetzt zur y-z-Ebene angeordnet sind, so dass Stützschultern (22) im Übergang zum Mittelbereich (12) angeordnet sind; f) Der Mittelbereich (12) besitzt auf dem überwiegenden Teil seiner Länge eine Dicke (D2), die nicht kleiner ist als der erste Abstand (A1) der Seitenflächen (9, 10) der Köpfe (11).

Aus der internationalen Anmeldung WO2019101351

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
22. Nov. 2023UPC CFI 379/2023The Hague LDVerletzungGesperrtKeestrack N.V. +1
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