EP3897305
EinheitspatentDRINKING DEVICE
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- air up group GmbHseit 12. Nov. 2021
- Ten-Ace GmbH24. Sept. 2021 – 12. Nov. 2021
Eine Trinkvorrichtung zur retronasalen Aufnahme einer Aromasubstanz umfasst einen Vorratsbehälter (12) für Trinkflüssigkeit, ein auf dem Vorratsbehälter befestigbares Kopfteil (14) mit einem Mundende (28), mindestens einen vom Luft durchströmbaren, austauschbaren Aromabehälter (20), der an dem Kopfteil befestigbar ist, sowie einen im Kopfteil fixierten Trinkhalm, umfassend einen vom Vorratsbehälter (12) in Richtung auf das Mundende (28) der Trinkvorrichtung (10) verlaufenden Transportkanal (18) für Trinkflüssigkeit, sowie einen Luftkanal (78) zum Transport aromatisierter Luft, der von mindestens einem des mindestens einen Aromabehälters (20) in Richtung auf das Mundende (28) verläuft.
Aus der internationalen Anmeldung WO2020126210
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| — | UPC CFI 509/2023 | — | — | Gesperrt | air up group GmbH +1 |