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EP4019790
EinheitspatentNAIL FOR USE IN A NAIL SETTING DEVICE
Angemeldet
28. Feb. 2018
Technologie
Mechanical engineering · Mechanical elements
UPC-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
- Raimund Beck Nageltechnik GmbHseit 27. Mai 2022
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nagel für den Einsatz in einem Nagelsetzgerät, der aus einem überwiegend lignocellulosischem Material besteht und einen Nagelschaft (1a) aufweist, an dessen vorderem Ende eine als kegelförmige Rundspitze ausgebildete Nagelspitze (16) vorgesehen ist, und an dessen hinterem Endbereich ein Kopfbereich (1c) ausgebildet ist, wobei der Spitzenwinkel der Nagelspitze > 40° ist. Desweiteren betrifft die Erfindung einen Nagelstreifen umfassend eine Mehrzahl von Nägeln, die in entsprechende Öffnungen eines Lochstreifenbands eingeschoben sind.
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 16. Jan. 2026 | UPC CoA 7/2026 | Court of Appeal | Berufung | Gesperrt | BAUSSMANN Collated Fasteners GmbH +1 |
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