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EP4117857

Einheitspatent

ROLLER SANDER

Angemeldet
9. März 2021
Technologie
Mechanical engineering · Machine tools
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schleifen und/oder Polieren einer Schneide eines Schneidwerkzeuges, vorzugsweise eines Haushaltsmessers, umfassend: einen Griff (2), wenigstens eine relativ zum Griff (2) drehbare Laufrolle (3) und wenigstens eine relativ zum Griff (2) drehbare Scheibe (4) zum Schleifen und/oder Polieren der Schneide des Schneidwerkzeuges, wobei die Vorrichtung (1) durch Kraftausübung auf den Griff (2) über eine Unterlage (U) bewegbar ist, sodass die Laufrolle (3) - sich gegenüber dem Griff (2) drehend - an der Unterlage (U) abrollt und die Scheibe (4) in Drehung versetzbar ist. Um die Schleif- und/oder Polierwirkung entsprechender Vorrichtungen weiter zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Scheibe (4) mit unterschiedlicher Drehzahl/Winkelgeschwindigkeit als die Laufrolle (3) drehbar ist.

Aus der internationalen Anmeldung WO2021180687

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
6. Mai 2026UPC CFI 388/2025Hamburg LDVerletzungGesperrtHORL 1993 GmbH +1
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