EP4117857
EinheitspatentROLLER SANDER
- HORL 1993 GmbHseit 16. Dez. 2022
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schleifen und/oder Polieren einer Schneide eines Schneidwerkzeuges, vorzugsweise eines Haushaltsmessers, umfassend: einen Griff (2), wenigstens eine relativ zum Griff (2) drehbare Laufrolle (3) und wenigstens eine relativ zum Griff (2) drehbare Scheibe (4) zum Schleifen und/oder Polieren der Schneide des Schneidwerkzeuges, wobei die Vorrichtung (1) durch Kraftausübung auf den Griff (2) über eine Unterlage (U) bewegbar ist, sodass die Laufrolle (3) - sich gegenüber dem Griff (2) drehend - an der Unterlage (U) abrollt und die Scheibe (4) in Drehung versetzbar ist. Um die Schleif- und/oder Polierwirkung entsprechender Vorrichtungen weiter zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Scheibe (4) mit unterschiedlicher Drehzahl/Winkelgeschwindigkeit als die Laufrolle (3) drehbar ist.
Aus der internationalen Anmeldung WO2021180687
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 6. Mai 2026 | UPC CFI 388/2025 | Hamburg LD | Verletzung | Gesperrt | HORL 1993 GmbH +1 |