EP4132315
EinheitspatentFASTENER PART
- Gottlieb Binder GmbH & Co. KGseit 13. Jan. 2023
1. Verschlussteil 2. Verschlussteil bestehend aus zumindest einem flächenförmig ausgebildeten Trägerteil (10), auf dessen einer Seite eine Vielzahl von pilzkopfartigen Verschlusselementen angeordnet ist, die jeweils als einstückiger Bestandteil des Trägerteils (10) ein in der Art eines Rotationshyperboloids ausgebildetes entlang einer Längsachse verlaufendes, massives Stielteil (17) aufweisen, an dessen freies Ende sich ein Kopfteil (16) anschließt, das mit seinen Verhakungsmöglichkeiten bildenden Randbereichen zumindest teilweise über das Stielteil (17) vorsteht und eine kraterartige Vertiefung (20) auf seiner Oberseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der den Verschlusselementen gegenüberliegenden weiteren Seite (22) des Trägerteils (10) eine Vielzahl weiterer kraterartiger Vertiefungen (23) eingebracht ist, dass die beiden kraterartigen Vertiefungen (20, 23) zumindest bei einem Teil der Verschlusselemente konzentrisch oder im Wesentlichen konzentrisch zur Längsachse des jeweils zugeordneten Stielteils (17) verlaufen, und dass die jeweilige weitere kraterartige Vertiefung (23) eine maximale Kratertiefe aufweist, die zwischen 30- 60%, vorzugsweise bei 50%, der Dicke des Trägerteils (10) liegt.
Aus der internationalen Anmeldung WO2022122345
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 25. Feb. 2026 | UPC CFI 717/2026 | Munich LD | Widerklage auf Nichtigkeit | Gesperrt | IPS GmbH +1 |
Weitere Verfahren zu diesem Patent