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EP4242056

Einheitspatent

CHILD SEAT SYSTEM, COMPRISING A SEAT ELEMENT AND A BASIS MOUNTABLE ON A MOTOR VEHICLE

Angemeldet
13. Sept. 2018
Technologie
Mechanical engineering · Transport
UPC-Verfahren
3
EPA-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Kindersitzsystem, umfassend zumindest ein erstes Sitzelement (11a) und eine, auf einem Fahrzeugsitz anbringbare, Basis (10),wobei die Basis (10) ein Sockelelement (13) sowie ein Drehelement (14) aufweist, wobei zumindest das Drehelement (14) mindestens eine Befestigungseinrichtung (18a-18d) zur Befestigung des ersten Sitzelementes (11a) aufweist, wobei das Drehelement (14) auf dem Sockelelement (13) rotierbar angeordnet ist derart, dass das Drehelement (14) zusammen mit dem Sitzelement (11) gegenüber dem Sockelelement (13) zur Änderung einer Ausrichtung des Sitzelementes (11a) rotierbar ist,wobei das Sitzelement (11a) von der Basis (10) entfernbar ist.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
10. Sept. 2026UPC CFI 3258/2026Hamburg LDVerletzungGesperrtCybex GmbH +4

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