EP4263985
ASSEMBLY FOR GUIDING A MOVABLE FURNITURE PART
- Julius Blum GmbHseit 22. Sept. 2023; EPA-Eintragungen enden 28. Feb. 2025
Anordnung (1) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (2), vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise einem Möbelkorpus, mit zumindest einem an dem feststehenden Möbelteil (3) zu befestigenden Führungssystem (4, 5), einem Träger (6), an welchem das bewegbare Möbelteil (2) schwenkbar gelagert oder lagerbar ist, einer Kompensationsvorrichtung (7) zur Kompensation eines Kippmoments des Trägers (6) oder des daran angeordneten bewegbaren Möbelteils (2) um eine Kippachse durch ein Rückstellmoment, wobei die Kompensationsvorrichtung (7) wenigstens eine Seilzugvorrichtung (8) mit zumindest einem Seil (8a) umfasst, und einer Seilspannvorrichtung (9) zum Spannen des zumindest einen Seils (8a), wobei die Seilspannvorrichtung (9) eine Anzeigevorrichtung (10) zum Anzeigen einer Seilspannung umfasst.
Aus der internationalen Anmeldung WO2022126165
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 9. Juli 2026 | UPC CFI 2481/2026 | Vienna LD | Verletzung | Gesperrt | Julius Blum GmbH +2 |