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EP4263985

ASSEMBLY FOR GUIDING A MOVABLE FURNITURE PART

Angemeldet
14. Dez. 2021
Technologie
Other fields · Civil engineering
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Anordnung (1) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (2), vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise einem Möbelkorpus, mit zumindest einem an dem feststehenden Möbelteil (3) zu befestigenden Führungssystem (4, 5), einem Träger (6), an welchem das bewegbare Möbelteil (2) schwenkbar gelagert oder lagerbar ist, einer Kompensationsvorrichtung (7) zur Kompensation eines Kippmoments des Trägers (6) oder des daran angeordneten bewegbaren Möbelteils (2) um eine Kippachse durch ein Rückstellmoment, wobei die Kompensationsvorrichtung (7) wenigstens eine Seilzugvorrichtung (8) mit zumindest einem Seil (8a) umfasst, und einer Seilspannvorrichtung (9) zum Spannen des zumindest einen Seils (8a), wobei die Seilspannvorrichtung (9) eine Anzeigevorrichtung (10) zum Anzeigen einer Seilspannung umfasst.

Aus der internationalen Anmeldung WO2022126165

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
9. Juli 2026UPC CFI 2481/2026Vienna LDVerletzungGesperrtJulius Blum GmbH +2
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