EP3001984
METHOD FOR CONTROLLING AN ORTHOPAEDIC JOINT
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- Ottobock SE & Co. KGaAsince Aug 31, 2018; EPO record ends Jun 28, 2019
- Otto Bock HealthCare GmbHApr 5, 2016 – Aug 31, 2018
Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines orthopädischen Gelenkes einer unteren Extremität in zumindest einem Freiheitsgrad mit einem verstellbaren Aktuator zur Anpassung einer orthopädischen Einrichtung, die oberseitige Anschlussmittel an eine Gliedmaße und ein distal zu den Anschlussmitteln gelenkig angeordnetes orthopädisches Element aufweist, an Gehsituationen, die von einem Gehen in der Ebene abweichen, mit folgenden Schritten: - Erfassen mehrerer Parameter (A) der orthopädischen Einrichtung über Sensoren, - Vergleichen der erfassten Parameter (A) mit Kriterien (K), die anhand mehrerer Parameter und/oder Parameterverläufe erstellt worden und in einer Rechnereinheit abgelegt sind, - Auswählen eines Kriteriums (K), das anhand der ermittelten Parameter und/oder Parameterverläufe geeignet ist, und - Anpassen von Bewegungswiderständen, Bewegungsumfängen, Antriebskräften und/oder deren Verläufe in Abhängigkeit von dem gewählten Kriterium (K), um Sonderfunktionen (S) zu steuern, die vom Gehen in der Ebene abweichen.
| Date | Case | Division | Type | Outcome | Parties |
|---|---|---|---|---|---|
| Jul 16, 2026 | UPC CFI 2573/2026 | Hamburg LD | Infringement | Locked | Ottobock SE & Co. KGaA +2 |
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