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EP3001984

METHOD FOR CONTROLLING AN ORTHOPAEDIC JOINT

Angemeldet
5. Nov. 2008
Technologie
Instruments · Medical technology
UPC-Verfahren
3
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
  • Ottobock SE & Co. KGaAseit 31. Aug. 2018; EPA-Eintragungen enden 28. Juni 2019
  • Otto Bock HealthCare GmbH5. Apr. 2016 – 31. Aug. 2018
Zusammenfassung

Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines orthopädischen Gelenkes einer unteren Extremität in zumindest einem Freiheitsgrad mit einem verstellbaren Aktuator zur Anpassung einer orthopädischen Einrichtung, die oberseitige Anschlussmittel an eine Gliedmaße und ein distal zu den Anschlussmitteln gelenkig angeordnetes orthopädisches Element aufweist, an Gehsituationen, die von einem Gehen in der Ebene abweichen, mit folgenden Schritten: - Erfassen mehrerer Parameter (A) der orthopädischen Einrichtung über Sensoren, - Vergleichen der erfassten Parameter (A) mit Kriterien (K), die anhand mehrerer Parameter und/oder Parameterverläufe erstellt worden und in einer Rechnereinheit abgelegt sind, - Auswählen eines Kriteriums (K), das anhand der ermittelten Parameter und/oder Parameterverläufe geeignet ist, und - Anpassen von Bewegungswiderständen, Bewegungsumfängen, Antriebskräften und/oder deren Verläufe in Abhängigkeit von dem gewählten Kriterium (K), um Sonderfunktionen (S) zu steuern, die vom Gehen in der Ebene abweichen.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
16. Juli 2026UPC CFI 2573/2026Hamburg LDVerletzungGesperrtOttobock SE & Co. KGaA +2

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